Steigende Lasten der Kantone im Sozialbereich

Abstract

Die Kantone klagen über steigende Lasten im Sozialbereich. In der von der SODK in Auftrag gegebenen Untersuchung wurde der Frage nachgegangen, wie stark sozialpolitische Faktoren bei dieser Entwicklung eine Rolle spielen, und ob es zu einer Verlagerung der Lasten vom Bund zu den Kantonen kommt. Dazu wurden verschiedene gesetzgeberische Projekte aus dem Sozialbereich auf der Basis von synoptischen Darstellungen analysiert. Die Revisionen der Arbeitslosen- und der Invalidenversicherung führen zu einer solchen Lastenverschiebung. Bei der ALV ist es vor allem die wegfallende Möglichkeit, über kantonale Beschäftigungsprogramme zu einer neuen Rahmenfrist zu kommen, bei der IV die verschärfte Prüfpraxis und die "prekäre" Eingliederung, die in der Sozialhilfe spürbar werden. Wie hoch die zusätzlichen Lasten für die Kantone sind, hängt von der durchschnittlichen Bezugsdauer der bedarfsabhängigen Sozialleistungen ab. Vieles deutet darauf hin, dass diese sowohl bei den kantonalen als auch bei den kommunalen Sozialtransfers ansteigt. Diese qualitative Analyse wird durch eine quantitative Untersuchung des Forschungsbüros ecoplan ergänzt und bestätigt. Die SODK plant eine Publikation der beiden Berichte.