Das Sozialkreditsystem in China aus ethischer Sicht

Abstract

Das Sozialkreditsystem ist ein im Test bzw. in den Anfängen befindliches Überwachungs-, Erfassungs- und Bewertungssystem zur Angleichung des Verhaltens der Bürger, Behörden und Firmen von China an die moralischen, sozialen, rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Anforderungen der Kommunistischen Partei (KP). Es findet, so der Plan, ein permanentes Rating und Scoring mit Blick auf die Lebenssituation, das Sozialverhalten oder Verwaltungs- und Wirtschaftsaktivitäten statt. Der vorliegende Beitrag skizziert die Diskussion über das Sozialkreditsystem in den westlichen Medien und zwischen den Experten in China. Ausgehend von Grundannahmen, die von der Planung und Projektierung abgeleitet sind, werden Überlegungen aus der Perspektive der Ethik angestellt, und zwar mit Blick auf die betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Die Anwendung des Systems auf Unternehmen spielt im vorliegenden Beitrag keine Rolle. Der Befund ist, dass eine bestimmte Umsetzung des Sozialkreditsystems die Lebensqualität heben, aber auch die Persönlichkeitsrechte und die Menschenrechte verletzen kann.