Art. (1)312 StGB. Ein kollektives Counter-Mapping zur Sensibilisierung gegen Polizeigewalt

Abstract

«Halt Gewalt» und «Loh s Mässer dehei» propagiert die Basler Polizei in zwei Sensibilisierungskampagnen, die sich gegen häusliche Gewalt sowie Jugendkriminalität richten. Diese Prävention wäre lobenswert, würde sich die Basler Polizei diese auch selbst zu Herzen nehmen. Denn der Missbrauch des Macht- und Gewaltmonopols gehört zum Alltag der Basler Polizei. Schilderungen von diskriminierenden Personenkontrollen, Einsätze von Gummischrot und Reizgas an Demonstrationen und Gewalterfahrungen von rassifizierten Personen häufen sich. Und doch bleiben die Erfahrungen der Betroffenen weitestgehend unsichtbar. Polizeigewalt ist omnipräsent und wird dennoch nirgends gesammelt und festgehalten. Hier setzt das Projekt «Art. (1)312 StGB»* an: Durch ein kollektives Counter-Mapping macht «Art. (1)312»** Polizeigewalt online und im Stadtraum sichtbar. Das Projekt lässt Betroffene zu Wort kommen und macht so auf marginalisierte Perspektiven aufmerksam. Sind Personen von Polizeigewalt betroffen, können sie ihre Erfahrung auf einer Online-Karte verorten und schildern. «Art. (1)312» reagiert an den entsprechenden Orten mit einer Hilfemassnahme in Form eines solidarischen Hilfe-Kits. Darin befinden sich Tools, die Betroffenen helfen und die breite Bevölkerung im Umgang mit Polizeigewalt sensibilisieren sollen. Denn das Sichtbarmachen von und Sensibilisieren gegen Polizeigewalt ist das Wichtigste, was wir dieser entgegensetzen können. In diesem Sinne: Wir sind friedlich, was seid ihr? *Art. 312 StGB; Amtsmissbrauch. «Wer bei Anlass einer Amtshandlung unrechtmässig Gewalt oder Zwang anwendet und dabei seine besondere Machtstellung ausnützt, begeht einen Amtsmissbrauch.» **1312 ist der gängige Zahlencode für das Kürzel ACAB («All Cops Are Bastards»). Damit wird in aktivistischen Kreisen die Ablehnung gegenüber der Polizei respektive deren Gewaltmonopol und Ordnungsmacht ausgedrückt.